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ÖVP-Kritik an "selbst ernannten Seenot-Rettern"

Freitag, 28 Juli 2017
Freigegeben in Politik
Über 110.000 Menschen sind laut UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR bis Mitte Juli über das Mittelmeer nach Europa gekommen. Unterstützt werden deren Schlepper dabei laut Minister Sobotka (ÖVP) von "selbst ernannten Seenot-Rettern", die illegale Einwenderer vor der Küste Nordafrikas aufsammeln.

International - Den Meldungen, dass Hilfsorganisationen Schlepper unterstützen und Illegale direkt vor Nordafrikas Küste übernehmen, wurde bisher wenig Beachtung geschenkt. Doch seit wenigen Tagen erheben auch Regierungs-Mitglieder aus Österreich und Deutschland diese Vorwürfe. Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht das Vorgehen von Nicht-Regierungsorganisationen vor der italienischen Küste zur Rettung von Illegalen "kritisch", berichtet die Nachrichtenagentur AFP. "Die Italiener untersuchen Vorwürfe gegen NGOs", sagte de Maizière den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sein italienischer Minister-Kollege Marco Minniti habe ihm gesagt, dass die Schiffe in libysche Gewässer fahren würden und vor dem Strand ihre Positionslichter einschalten, um den Schiffen der Schlepper schon mal ein Ziel vorzugeben.

Sobotka fordert Strafen

Österreichs Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) forderte zuletzt, dass diese "selbst ernannten Seenot-Retter" mit Strafen belegt werden. Sie kooperieren laut Sobotka direkt mit den Schlepperbanden vor der libyschen Küste. Sobotka zu einer deutschen Tageszeitung: "Es ist absehbar, dass sich die Lage zuspitzt… dass das nicht gut ausgeht!" Man müsse es abstellen, dass die NGOs direkt in libysche Hoheitsgewässer fahren "und dort die Flüchtlinge direkt von den Schleppern übernehmen", sagt Sobotka. Auch Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) fordert: "Die NOGs, die im Mittelmeer aktiv sind, müssen gewisse Bedingungen einhalten: Sie dürfen nicht mit Schleppern kooperieren. Sie dürfen nicht in libysche Hoheitsgewässer einfahren und sie sollen ihre Finanzen transparent offenlegen."
Derzeit stellen NGO-Schiffe laut Minister Thomas de Maiziére teilweise widerrechtlich ihre Transponder ab, damit ihr Einfahren in libysche Hoheitsgewässer nicht verfolgt werden kann. Mit ihren Positions-Leuchten würden sie die Schlepper-Schiffe dann einweisen. "Auswüchse der Asyl-Industrie", wie Insider berichten. Allein die Rechtsberatung, Unterbringung und Betreuung der Asylanten sei in Österreich ein "Millionengeschäft". (hp)

"Grüazi Nochbär!"

Mittwoch, 26 Juli 2017
Freigegeben in AUTO News
ROFAN-KURIER Redakteur Stefan Prosser lebte einen Männertraum – mit einem PS-Monster über die Schweizer Passlandschaft. 530 PS bingen den „Porsche Turbo S“ von 0 auf 100 km/h in unter drei Sekunden. Hier sein Erlebnisbericht:

Österreich/Schweiz - Der Wunsch nach einem reinem Autofahr-Urlaub bestand schon länger – ein Männerkurzurlaub, für die Seele, das Gemüt und auch ein bisschen um den kleinen Buben in sich selbst zum Lachen zu bringen. Ein Urlaub mit möglichst vielen PS, vielen Höhenmetern, viel Freude am Fahren und kulturellen Pflicht-Stopps nur am Rande. Das Ziel: die nahegelegene Schweiz – für uns Tiroler ein Katzensprung. Aber wie oft fährt man wirklich zu den Eidgenossen? Ich selbst kenne die Schweiz als Reiseland kaum. Zusammen mit meinem Freund und Arbeitskollegen Tom nahm ich die Stecke nach Graubünden in Angriff. Die Alpenstraßen und Pässe sollten uns drei Tage lang begeistern.
Doch welches Gefährt wählt man für eine so abwechslungsreiche und kurvenreiche Strecke? Für eine  besondere Reise braucht man ein besonderes Gefährt: Eine nicht alltägliche Karosse, die möglichst auch zum Streckenprofil passt. Das Auto sollte flink und wendig in den Kurven sein, ebenso leichtfüßig wie adrett. Ein anmutiges und doch robustes Gefährt um uns sicher und mit natürlich auch mit Spaß an unsere Ziele, die Pässe und Passstraßen der Schweiz, zu bringen. Die Wahl fiel auf einen Porsche, genauer das 997er Modell der 911er Serie. Auf dem Heck steht "Porsche Turbo S" und bis vor kurzem wusste ich nicht genau was das im Detail bedeuten kann – ich durfte es genauer kennen lernen…

Das Auto

Wortwörtlich hinter dem Emblem am Heck verbirgt sich ein 6-Zylinder Boxermotor mit 3,8 Litern Hubraum der dank Biturbo-Aufladung 530 PS generiert. Ja richtig gelesen 530 Pferdestärken und die schieben den 911er mit dem Sportautomatikgetriebe PDK in unter drei Sekunden auf 100 km/h. Die Beschleunigung setzt so spontan ein, als würde man mit 890 Newtonmeter nach vorne katapultiert. Dank Allradantrieb wird die Kraft auf alle vier Räder verteilt und das Heck bleib dank Stabilitätskontrolle in der Spur. Die gut 1700 kg Leergewicht und eine exzellente Fahrphysik garantieren Gripp in der Kurve.

kehre
Eine Kehr auf dem Weg nach Soglio.

Nicht zuletzt die Bremsanlage ist ein weiterer Garant für Sicherheit - die Keramikbremsen bringen den 911er Turbo S in zwei Sekunden von 100 km/h auf 0 km/h. Der Klang des Porsches ist einmalig: Bei höheren Drehzahlen kommt einem das Aggregat wie eine Mischung aus Turbine und Raketenantrieb vor – ein Erlebnis für sich. Der Porsche 911 Turbo S ist ein Sportwagen mit Straßenzulassung und in seiner Kompromisslosigkeit nicht empfehlenswert für ungeübte Fahrer. Die Leistung des Wagens ist respekteinflößend und es muss einem im Hinterkopf bleiben, dass es gefährlich sein kann die volle Leistung abzurufen. Das verantwortungsbewusste und respektvolle Fahren mit einem so starken Auto sind ein absolutes Muss. Mit Tom Pentsch mit jahrelanger Motorsporterfahrung hatte ich den richtigen Fahrer zur Seite. Die Reise konnte beginnen.

Die Strecke

Von Innsbruck aus fuhren wir in Richtung Reschenpass, ein kurzer Abstecher nach Samnaun bescherte uns die erste kurvige Strecke und den ersten Vorgeschmack für unsere dreitägige Tour mit vielen Pässen vorbereitete und uns auch noch einen relativ günstigen Tankstopp bescherte. Der 911er mag Super Plus oder besser noch 100 Oktan Premium-Benzin und davon rund 13 Liter pro 100 gefahrenen Kilometern. Am Reschensee konnten wir nicht umhin ein Foto vom Kirchturm der 1950 versunkenen Gemeinde Alt-Graun zu machen, die Sonne spiegelte sich im See und Petrus schien uns mit dem Wetter gnädig gestimmt zu sein.

Reschenpass
Am Reschenpass mit dem Porsche Turbo S

Bei Mals im Vintschgau ging es nach Westen und bei Matrei im Münstertal über die Grenze in die Schweiz. Die Frage der eidgenössischen Grenzer ob wir Waren zur Einfuhr dabei hätten, kommentierten wir wahrheitsgemäß, dass im Auto nur zwei kleine Koffer vorne Platz hätten, die Beamten lachten und winkten uns durch. An dieser Stelle eine Anmerkung zum Stauvolumen des Autos – es haben maximal zwei Handgepäcks-Trolleys vorne Platz. Der Porsche hat einen Heckmotor und im Bug des Fahrzeuges sitzen das Getriebe und andere Nebenaggregate. Staufläche hat man sehr wenig. Kein Platz, dafür aber Leistung, Leistung und nochmals Leistung.
Über die Bundesstraße 28 ging es durch das Münstertal / Val Mustair rauf zu unserem ersten, recht moderaten Pass, den Ofenpass. Die Strecke führt durch dicht bewaldete Gebiete mit spärlicher Besiedelung. Leider immer wieder Baustellen und wechselseitiges Anhalten des Verkehres. Hier passierte auch schon das erste Malheure, kurz nach dem Ofenpass hatten wir uns einen Markierungsnagel eingefahren. Wo bekommt man Freitag Nachmittag Ersatz für einen exotischen Sportreifen her?

Reifenpanne
Ein Nagel im Reifen sorge für eine unbeabsichtigte Pause!

In Zernez fanden wir ein unscheinbares Autohaus, dessen hilfsbereiter Besitzer Herr Matz uns den Reifen flickte. Nach der ungewollten Reifenpanne ging es weiter über den Albulapass, Savognin und den Julierpass in Richtung Silvanasee zu unserer Unterkunft in Celerina. Der Albulapass und Julierpass markieren die Wetterscheide Europas. Westlich der Pässe fließt das Wasser in den Rhein, östlich davon über den Inn in die Donau.
Der zweite Tag führte uns abermals über den Julierpass zur Via Mala das übersetzt so viel wie "schlechter Weg" bedeutet. Diese tiefe Schlucht war einst eine gefürchtet und unfallreiche Westrecke zwischen Chur und San Bernandino. Die engen Kurven und Steigungen waren für den Porsche ein Leichtigkeit und nach der Besichtigung der Schlucht ging es weiter in Richtung Splügenpass. Die Anfahrt zum Pass vom schweizerischen Rheinwald ist zwar serpentinenreich, jedoch fahrtechnisch nicht anspruchsvoll. Auf der italienischen Seite geht es über einen Stausee bei Montespluga weiter über die abwechslungsreiche SS36 Splügenpassstraße nach Chiavenna. Kehren, enge Windungen, längere Gerade und ein Abwechslungsreiches Straßenbild eingebettet in die Schweizer-Italo-Alpen eine wundervolle Strecke nicht nur mit einem Sportwagen. Uns folgen und überholen auf dieser Strecke viele Motorrad-Fahrer. In Chiavenna wird es Zeit für einen Espresso, die älteren Italiener am Nachbartisch verstehen wir wegen schlechten Italienischkenntnissen nicht. Die Handbewegungen der Signores beim Starten des Porsches sind international verständlich - ein Handbewegung als würde man ein Pferd antreiben - wir grinsen ihnen zu und starten den Boliden mit einen Kavalierstart los, dem ein tiefes Röhren aus der Doppelauspuffanlage folgt. Die Herrschaften am Tisch lachen euphorisch auf wie junge Buben und strahlen uns glückselig an. Der Porsche ist auch eine Zeitmaschine, er macht im Handumdrehen aus 70 jährigen Männern wieder Lausbuben – unbezahlbar. Die Schnellstraße lotst uns weiter zurück in die Schweiz, Italien war für uns nur eine Stippvisite. Nach dem Grenzübergang in Bregaglia geht es die Berge hoch zum verschlafenen Bergdorf Soglio im Bergell Tal. Soglio hat seit 1980 rund 20 % seiner Einwohner verloren, circa 40 Personen weniger leben heute in der 167 Seelen-Gemeinde als in den Frühen 1980er Jahren. Der Blick vom Dorfplatz zum Piz Duan und zum Gletscherhorn ist atemberaubend und entschädigt dafür, dass wir keinen einzigen der 167 Dorfbewohner gesehen haben.

soglio
Die Straße nach Soglio war sehr kurvig.

Über die Hauptstraße 3 geht es weiter zum Malojapass, auf dem in der Höhe von 1815 m aus mehreren Quelltälern der Inn entspringt. Der Malojapass ist ein recht breite Hochebene mit einem See den Silsersee, der zum Verweilen einlädt. Wir erreichen am frühen Abend St. Moritz.

Am dritten und letzten Tag unsere Alpenpass-Tournee geht es von St. Moritz aus über die Hauptstraße 27 nach Susch und weiter über den langgezogenen Flüelapass auf der Hauptstraße 28 nach Davos. Das relativ unspektakuläre Davos lassen wir recht früh wieder hinter uns und fahren über den Wolfgangpass nach Klosters. Über Vaduz betreten wir wieder Österreichischen Boden bei Feldkirch und treten über den Arlberg die Heimreise an. Die Gesamtstrecke von circa 1200 km legten wir mit einem Durchschnittsverbrauch von knapp unter 12 Litern pro 1000 Kilometern zurück.

julierpass
ROFAN-KURIER Redakteur mit dem Porsche Turbo S.

Nachwort - Die Schweiz und Verkehrsübertretungen

Wir waren vor Beginn der Reise von dem rigiden Strafkatalog der Schweizer Behörden gewarnt worden und haben uns streng an die Höchstlimits gehalten. Bei Übertretungen von 2 km/h werden in der Schweiz schon Strafmandate ausgestellt. Sollte man die Höchstgeschwindigkeit um 50 km/h überschreiben wie beispielsweise 120 km/h in der 80 km/h Beschränkung, so kann bis zu einem Jahr Gefängnis und die Versteigerung des eigenen Autos als Bestrafung folgen. Bei einer Reise in die Schweiz also unbedingt genau auf das Tempo achten. In diesem Sinne: "uf Widerluege"! (stp)


"Rasch, genau und sachlich" wolle das Land Tirol die Liste von eventuellen türkischen Doppelstaatsbürgern prüfen lassen, hieß es kürzlich in einer Aussendung. Das Innenministerium hatte der Landesregierung kürzlich die entsprechenden Daten übermittelt.

Tirol - Vom Innenministerium ist vor wenigen Tagen der Abteilung Staatsbürgerschaft des Landes Tirol ein Datenträger mit angeblichen türkischen Wahllisten übermittelt worden. Diese Personen sind eventuell Doppel-Staatsbürger. Der Datenträger wurde in Empfang genommen und wird in einem ersten Schritt von EDV-Technikern des Landes gesichert werden. "Wir werden dann unverzüglich in Abstimmung mit dem Innenministerium und weiteren Dienststellen des Bundes sowie der Länder abklären, ob die Daten echt und richtig sind und ob sie die Grundlage für allfällige Verfahren zur Feststellung der Staatsbürgerschaft bilden können", erklärt LH Günther Platter zur Diskussion um türkische Wählerlisten.

"Prüfung schnellstmöglich abgeschlossen", verspricht Platter!

"Diese umfassende Prüfung wird schnellstmöglich abgeschlossen werden. Bis dahin können die Listen weder in staatsbürgerschaftlicher Hinsicht noch sonstwie endgültig bewertet werden. Tirol wird jedenfalls – wie schon bisher in Feststellungssachen – die notwendigen Prüfungen rasch, genau und sachlich vornehmen", betonte der Tiroler Landeshauptmann weiters. Nach Auskunft des Innenministeriums enthält die Liste keine genauen Angaben der Wohnorte, weshalb ohne weitere Erhebungen eine unmittelbare Feststellung der Zuständigkeit der einzelnen Länder nicht möglich sein wird.
Am 1. Mai und am 26. Oktober haben Herr und Frau Österreicher frei. Warum...? Der 1. Mai ist der Staatsfeiertag und der 26. Oktober ist Nationalfeiertag. Der ROFAN-KURIER hat sich die Unterschiede und historischen Hintergründe der beiden Feiertage angeschaut...

Österreich - Die Tage um den 1. Mai sind in Tirol mit Tradition verbunden. Der Maibaum wird aufgestellt, das Maifest findet statt und die Musik zieht von Haus zu Haus: Das Maiblasen steht am Programm! Tiroler Tradition am 1. Mai – an Österreichs Staatsfeiertag.

Staatsfeiertag

Der erste Staatsfeiertag wurde 1934 gefeiert. Bundeskanzler Dr. Engelbert Dollfuß (Christlichsoziale Partei - Vorgänger ÖVP) fasste 1934 den "Tag der Arbeit", den "Tag der Jugend" und den "Tag der Mutter" zusammen und "begründete" den Staatsfeiertag. "Wir haben den 1. Mai gewählt, weil der 1. Mai der Träger der Symbole der erwachenden und erwachten Natur, auch gleichzeitig der Tag der Jugend ist, als Tag der Arbeit gilt und den Beginn des der Mutter Gottes geweihten Monats kündet", erklärte der damalige Bundeskanzler im Rahmen der Feier anlässlich der Proklamation (Ausrufung) der Österreichischen Verfassung – am 1. Mai 1934.  Der Tag wurde daher auch Tag "zum dauernden Gedenken an die Proklamation der Verfassung" genannt.
Während der Zeit des Nationalsozialismus in Österreich (1938-1945) wurde der 1. Mai als der "Tag der deutschen Arbeit" oder auch als "Tag der nationalen Arbeit" gefeiert. Nach Kriegsende 1945 gab es einige Jahre keinen Staatsfeiertag, erst 1950 wurde der 1. Mai wieder offiziell als Staatsfeiertag festgelegt. Ob der 1. Mai in den Zeiten der Besatzung gefeiert wurde ist nicht bekannt. Definitiv wurde der 1. Mai als Staatsfeiertag wieder 1956 gefeiert – nachdem alliierte Soldaten Österreich verlassen hatten. Im vorhergegangenen Jahr erklärte Bundeskanzler Dr. Leopold Figl am 26. Oktober 1955: "Österreich ist frei!"

Nationalfeiertag: 26. Oktober

An diesem Tag wird die "immerwährende Neutralität" Österreichs gefeiert. Doch erst seit 1965 ist der 26. Oktober Österreichs Nationalfeiertag. Damals beschloss eine Abstimmung im Parlament, dass der 26. Oktober der Nationalfeiertag werden sollte. Das Datum des damaligen "Tag der Fahne" wurde aus vier Vorschlägen ausgewählt. Zur Abstimmung standen außerdem noch der 12. November (1918 wurde an diesem Datum die erste Republik ausgerufen), der 27. April (1945 wurde eine provisorische Staatsregierung gebildet) und der 15. Mai (Unterzeichnung des Staatsvertrages, 1955). Durch eine Mehrheit im Parlament wurde der 26. Oktober dann 1965 zum Nationalfeiertag erklärt! (mk)

Schonner: "Schluss mit dem Wirtschafts-Bashing“

Dienstag, 04 April 2017
Freigegeben in Politik
Als Wirtschaftsbund-Vize im Bezirk besucht Wolfgang Schonner (ÖVP) Firmen im ganzen Unterland. Dass Leute wie Erwin Zangerl (AK) oder Gebi Mair (GRÜNE) immer auf die Wirtschaft einprügeln, geht ihm gehörig auf die Nerven: "Die haben keine Ahnung, womit wir Unternehmer uns täglich herumschlagen müssen..."

Österreich/Tirol - Auf die "reichen" Unternehmer loszugehen, das kommt bei den GRÜNEN gut an! Und auch die AK legt in ihren Werbe-Campagnen nahe, man müsse den armen Arbeitnehmern gegen die Unternehmer zu ihrem Recht verhelfen.
"Das ist lächerlich. In Österreich ist jede Kleinigkeit mit Gesetzen und Verordnungen geregelt. Gerade im Angestellten-Bereich hat der Betrieb ohnehin keine andere Möglichkeit, als korrekt abzurechnen. Freilich gibt es schwarze Schafe. Aber hier wird seitens der AK oft auch für Leute gekämpft, die ihren Betrieb durch ihr Verhalten schädigen oder im Stich lassen!", ärgert sich Wirtschaftsbund-Bezirksobmann Stv. Wolfgang Schonner (ÖVP). Zum Handkuss kämen hier meist Klein- und Mittelbetriebe: "Bei großen Konzernen trauen sich viele Mitarbeiter gar nicht, gegen Miss-Stände vorzugehen", sagt Schonner. Bei aller Kritik an den Unternehmern sollte man nicht vergessen, dass viele Unternehmer, wenn man die Arbeitsstunden berücksichtigt, oft weniger verdienen, als ihre eigenen Mitarbeiter.

Klein und Mittelbetriebe stellen die meisten Arbeitsplätze

Schonner hat sich die aktuellen Zahlen beschafft: In Tirol gibt es derzeit 277.000 Arbeitnehmer. Knapp 237.000 davon arbeiten in gewerblichen Unternehmen, "nur" 41.000 finden Arbeit in der Industrie. In "seinem" Bezirk Kufstein werden aktuell 1.742 Lehrlinge ausgebildet, über 34.000 Menschen haben im Bezirk ihren Arbeitsplatz. Der Bezirk zählt 4,5 Millionen Nächtigungen im Tourismus. Das entspricht etwa 10 Prozent der Nächtigungen in Tirol. Eine Million Nächtigungen entfallen allein auf die Region Alpbachtal-Seenland.

Hemmnisse, hohe Steuern und Blockaden...

"Wer die Wirtschaft kritisiert, darf nicht vergessen, dass der Großteil unserer Unternehmer nicht zu den Industrie-Magnaten gehört! Die Unternehmer sind tagtäglich mit Bürokratie, Blockaden, Problemen und Hemmnissen konfrontiert. Dazu kommen pervers hohe Steuern und ein hoher persönlicher Einsatz! Und diese Klein- und Mittelbetriebe liefern alle brav ihre Steuern ab. Sie haben nicht die Chance, ihre Gewinne im Ausland versickern zu lassen..." (cm)

Lopatka: "Arbeitslosen-Anstieg wegen Zuwanderung"

Montag, 29 August 2016
Freigegeben in Politik
Täglich werden Asylwerber von Deutschland nach Österreich zurückgeschickt, der Flüchtlings-Strom reißt nicht ab. Die Zahl jener, die Mindestsicherung beziehen, steigt ständig. Spitzenpolitiker aller Parteien wie Dr. Reinhold Lopatka (ÖVP) sprechen immer deutlichere Worte. Aber wann wird gehandelt?

Österreich - In der Sommer-Pause hat ÖVP-Klubobmann Dr. Reinhold Lopatka für einiges Aufsehen gesorgt: Er sagt, der massive Anstieg an Arbeitslosen geht fast ausschließlich auf das Konto von Ausländern. Zudem müsse Österreich "runter mit der Mindestsicherung". Lopatka sieht diese als "Zuzahlung", jedoch nicht als Betrag, von dem allein man leben können soll. "Wir haben schon jetzt allein in Wien mehr Ausländer, die von der Mindestsicherung leben, als bei der Einführung in ganz Österreich", sagt Lopatka kürzlich in einem Interview. Österreich sieht er als Schlusslicht: Andere Länder wie Deutschland, Dänemark, Schweden… hätten längst reagiert und die Mindestsicherung deutlich gesenkt. Damit machen sich diese Staaten für Wirtschafts-Flüchtlinge unattraktiver. Österreich hinkt hinterher.

RoKu: "Wie steht es um die Mindestsicherung in Wien?"
LOPATKA: "In Wien sind mittlerweile 42,9% aller Bezieher einer Mindestsicherung keine Österreicher! Insgesamt beziehen in Wien aktuell 76.839 Ausländer eine Mindestsicherung. Darunter sind auch 22 Staatenlose und 208 Personen, die 'keine Auskunft' über ihre Herkunft geben."

RoKu: "Wie schaut es außerhalb von Wien aus? Wie viele der Bezieher sind Ausländer?"
LOPATKA: "Österreichweit gab es im Vorjahr 256.000 Bezieher der Mindestsicherung. Insgesamt liegen die Ausgaben für die Mindestsicherung in Österreich mittlerweile bei etwa einer Milliarde EURO! Fakt ist aber: Bei 16.712 Staatsbürgern, die eine Mindestsicherung erhalten, ist die Staatsbürgerschaft nicht geklärt. 90% dieser oft gering qualifizierten und mit schlechten Deutschkenntnissen ausgestatteten Menschen fallen zumindest einige Jahre in die Mindestsicherung."

RoKu: "Oberösterreich hat die Mindestsicherung gesenkt. Niederösterreich denkt darüber nach. Wie sind die Zahlen hier im Vergleich?"
LOPATKA: "In Wien beträgt die Mindestsicherung derzeit 837,76 EURO monatlich. Dazu kommen aber noch die Familien-Beihilfe und Wohnleistungen. In Oberösterreich wurde vor dem Sommer eine Kürzung der Mindestsicherung für Asylberechtigte beschlossen. Diese erhalten künftig 365,- EURO. Dazu kommen Boni für Alleinerziehende, Familien- und Wohnleistungen. In Niederösterreich ist die Höhe der Mindestsicherung annähernd jene, wie in Wien. Allerdings sind die Familienleistungen wesentlich geringer und zum Vergleich: In Wien gab es im Vorjahr fast 180.000 Mindestsicherungs-Bezieher, in Niederösterreich nur rund 25.000 – obwohl beide Bundesländer annähernd ähnlich viele Einwohner haben."

Einheitliche Lösung ist sinnvoll!

RoKu: "Sollte die Mindestsicherung Ihrer Meinung nach in allen Bundesländern gleich geregelt sein/gleich hoch sein?"
LOPATKA: "Eine einheitliche Höhe der Mindestsicherung in ganz Österreich halte ich für sinnvoll. Ich würde jedoch entsprechend dem dänischen Modell auf die Aufenthaltsdauer im Land abstellen: Nur wer schon mehrere Jahre im Land gelebt hat, kann auch die volle Mindestsicherung erhalten. Dänemark zahlt beispielsweise nur die Hälfte (für Leute, die nicht bereits mehrere Jahre im Land leben. Anmerkung der Redaktion)."

RoKu: "Wie kann man die Mindestsicherung in Deutschland mit jener in Österreich vergleichen?"
LOPATKA: "Fakt ist: Deutschland, Schweden und Dänemark haben im Vorjahr bereits auf die Flüchtlingskrise reagiert und die Sozialgelder gesenkt. Die Auszahlung dort ist von der Höhe her aber nicht direkt mit jener in Österreich vergleichbar. Aber klar ist: Es können nicht einige wenige Länder die gesamte Flüchtlingslast schultern!"

RoKu: "Sie haben mit der Sommer-Diskussion für einige Aufregung gesorgt. Worum geht es Ihnen dabei?"
LOPATKA: "Mir geht es darum, alles zu tun, um Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt zu bringen. Daher muss es Änderungen bei der Mindestsicherung geben, um Arbeit wieder attraktiver zu machen. Zudem soll es zu einer Verschärfung bei den Zumutbarkeits-Bestimmungen geben. Meine Meinung ist: Wer unser Sozialsystem erhalten will, muss jetzt Änderungen durchführen. Wie heißt es so schön: Wenn wir wollen, dass alles so bleibt, wie es ist, dann ist es nötig, dass sich alles verändert."

RoKu: "Danke für das Interview!" (cm)
Einer Studie des „Pew Research Centers“ zufolge sind 67 Prozent der Deutschen mit der Flüchtlings-Politik der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und der EU unzufrieden. In Griechenland sind 94 Prozent und in Schweden 88 Prozent gegen die aktuelle EU-Flüchtlingspolitik.

International - Nach einer aktuellen Umfrage des Pew Research Centers ist die Mehrheit der Bürger in den EU-Staaten unzufrieden mit der europäischen Flüchtlings-Politik, die insbesondere von der deutschen Bundesregierung eingeleitet wurde. In Griechenland lehnen sogar 94 Prozent, in Schweden immerhin 88 Prozent, in Italien noch 77 Prozent, in Spanien 75 Prozent, in Frankreich 70 Prozent und mit 67 Prozent zwei Drittel der Deutschen die aktuelle Flüchtlings-Politik ab.

Deutschland rechnet mit 1/2 Million "Familien-Nachzug"

Das deutsche Bundesamt für Migration erwartet, dass in den kommenden Monaten etwa 500.000 Angehörige von syrischen Flüchtlingen nach Deutschland kommen werden. Für Österreich könnte man hier etwa den Faktor 1:10 annehmen – und mit etwa 50.000 Menschen rechnen, die der Familien-Nachzug in den kommenden Monaten ins Land bringt. Das Amt gab außerdem bekannt, dass in Deutschland mehr als 400.000 Asylanträge aus dem Vorjahr noch nicht bearbeitet worden sind. In ihrem jährlichen Friedensgutachten haben Wissenschaftler des Internationalen Konversionszentrums (bicc) die gegenwärtige Flüchtlingspolitik kritisiert. Die Forscher forderten in ihrem am Dienstag vorgelegten Gutachten unter anderem mehr Integrations-Angebote in Deutschland, mehr Solidarität in Europa und andere Wege bei der Bekämpfung der Fluchtursachen. Sie plädierten dabei ausdrücklich für politische Antworten auf die Bedrohung durch die Terror-Miliz ISIS und ein Ende der Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. "Das Integrationsangebot in Deutschland ist bisher völlig unzureichend", erklärten die Forscher. Länder und Kommunen benötigten deutlich mehr Mittel. Die Wissenschaftler forderten zudem ein Einwanderungsgesetz noch in dieser Legislaturperiode. Sie kritisierten zudem scharf den Umgang mit den Flüchtlingen in Europa. "Was zumeist ‚Flüchtlingskrise‘ heißt, ist eine Krise der Politik im Umgang mit dem Fluchtgeschehen", erklärten die Forscher.

(Quellen: www.pewglobal.org und Deutsche Wirtschafts-Nachrichten)
Die Neuregelung der Registrierkassenpflicht im Zuge der Steuerreform hat nicht nur bei vielen Unternehmern sondern auch bei Vereinen für Verunsicherung gesorgt. Die Politik hat die Aufgabe die Ehrenamtlichkeit, die eine unverzichtbare Säule unserer Gesellschaft darstellt, zu unterstützen und Freiwilligkeit zu fördern. Es wäre ein nicht wieder gut zu machender Schaden, wenn diese wichtige Säule durch überbordende Bestimmungen untergraben werden würde.

Zu begrüßen ist, dass mit dem Maßnahmenpaket auch für Unternehmen und für die Landwirtschaft Verbesserungen erzielt werden konnten.

Dazu WKO-Tirol-Präsident Dr. Jürgen Bodenseer:
Die Stärkung der gemeinnützigen Vereine und der kleinen Betriebe hat sich die Bundesregierung mit einem Maßnahmenpaket vorgenommen, das heute im Ministerrat beschlossen wurde. „Diese Initiative ist grundsätzlich sehr begrüßenswert. Aber leider wurde das Ziel aus Sicht der Wirtschaft nur zum Teil erreicht“, bedauert in diesem Zusammenhang der Präsident der Wirtschaftskammer Tirol, Jürgen Bodenseer.

Für Tirols obersten Unternehmervertreter sind die meisten angekündigten Erleichterungen für Betriebe nicht weitreichend genug beziehungsweise zu umständlich.

Aus Sicht des WK-Präsidenten profitieren Vereine und politische Parteien demnach mehr vom Maßnahmenpaket als Betriebe. „Fest steht, die Einführung der 30.000 Euro-Schwelle für Umsätze außerhalb von festen Räumlichkeiten ist grundsätzlich ein richtiger Schritt. Die Tatsache, dass diese neue Grenze auch auf Alm-, Berg-, Ski-und Schutzhütten gelten soll, schafft aber eine Diskriminierung zu den übrigen Gastronomiebetrieben. Es wäre viel sinnvoller, würde die Registrierkassenpflicht generell erst ab einem Umsatz von 30.000 Euro wirksam. Das wäre für die Administration leichter und man könnte sich eine Sonderregelung für Umsätze außerhalb von festen Räumlichkeiten ersparen – deshalb fordern wir: Die Grenze von 30.000 Euro muss für alle gelten!“

Nachfolgend die wichtigsten Neuerungen zusammengefasst. Wünschenswert wäre jedoch eine GENERELLE Aufhebung der Registrierkassen-Pflicht für ALLE Betriebe mit Umsatz unter 30.000,- EURO.


Vereine


  • Anhebung der Stundenregelung für steuerliche Begünstigung von Vereinsfesten von 48 auf 72 Stunden. (d.h. keine Registrierkassenpflicht, keine Umsatzgrenze)
  • Beibehalten der steuerlichen Begünstigung auch bei Mitarbeit von vereinsfremden Personen
  • Keine Registrierkassenpflicht für Vereinskantinen, die maximal 52 Tage im Jahr geöffnet sind und maximal 30.000 Euro Jahresumsatz erzielen.

Unternehmen und Landwirtschaft

  • Inkrafttreten für die verpflichtende technische Sicherheitseinrichtung von Registrierkassen wird von 1.1.2017 auf 1.4.2017 verschoben, um Unternehmen mehr Zeit für Umstellung einzuräumen.
  • Keine Registrierkassenpflicht für Alm-, Berg-, Schi- und Schützhütten wenn die Umsätze 30.000 Euro nicht übersteigen.
  • Ausnahme von Registrierkassenpflicht, wenn einzelne Umsätze eines Unternehmens außerhalb der festen Räumlichkeiten erzielt werden. („Kalte-Hände-Regelung“, Grenze 30.000 Euro)
  • Kurzfristig unentgeltliche Mitarbeit von nahen Angehörigen in Betrieben gilt als „familienhafte Mithilfe"
  • Steuerliche Begünstigung bei temporären Aushilfen in Betrieben. (z.B. bei großen Veranstaltungen wie Hochzeiten etc.)

Quellen: ÖVP Tirol, WKO Tirol
Die Serie „Breaking Bad“ ist zwar schon lange abgedreht, ihre Thematik sorgt aber für schlaflose Nächte bei heimischen Drogenfahndern: Crystal Meth. Die Droge verbreitet sich von Tschechien aus auf den österreichischen Markt. Ihr Marktanteil ist mittlerweile eben so hoch wie der von Canabis (Marihuana).

Österreich/Tirol
In der Serie "Breaking Bad" wird Hauptdarsteller "Walter White" mit einer harten Diagnose konfrontiert: Er hat Krebs! Die Therapie dafür müsste der Chemie-Lehrer aber selbst bezahlen. Dafür fehlt ihm das Geld. Also beginnt er mit Hilfe seines ehemaligen Schülers, "Jesse Pinkman", Crystal Meth zu kochen.
Er macht seine Sache gut: Der Stoff ist "lupenrein" und aus der anfänglichen Geldbeschaffung für seine Therapie wird ein Drogen–Imperium. Seine Familie zerbricht, Freunde sterben, am Ende sterben alle... Trotzdem: Die Serie enthält viele Elemente, die das Kochen und Verkaufen von Crystal glorifizieren, es beinahe salonfähig erscheinen lassen. Zumindest wurde Crystal mit der Serie erst einem breiten Publikum bekannt: Viele wussten vorher nicht, was das ist.
Auch wenn die deutsche Erstausstrahlung der ersten Staffel von "Breaking Bad" erst 2008 stattfand, ist diese Droge keinesfalls neu. Erstmals hergestellt wurde sie bereits 1893 vom japansichen Chemiker Nagayoschi Nagai.
Im Zweiten Weltkrieg wurden Met–Amphetamine in schwächerer Form in Schokolade eingearbeitet und als "Panzerfahrer-Schokolade" unter den Soldaten Nazi–Deutschlands verteilt. Es wurde vor allem während der Blitzkiege gegen Polen und Frankreich eingesetzt. Auch Hitler selbst soll abhängig gewesen sein...

Wirkung

Der Grund für die Verwendung im Krieg war die Wirkung vom Met–Amphetamin auf die Soldaten. Crystal Meth unterdrückt Müdigkeit, Hungergefühl und Schmerz und sorgt außerdem für ein kurzzeitig massives Ansteigen des Selbstvertrauens. Die Motivation der Soldaten stieg dadurch enorm. Aus diesen Gründen findet die Droge auch heutzutage reißenden Absatz. Sie dient als Aufputschmittel in verschiedenen Situationen. Egal ob zum Arbeiten oder zum Partymachen. Gestresste Hausfrau? Geforderter Manager? Alleinerziehende Mutter? Kein Problem! Crystal hilft! In den USA und Deutschland sind bereits ganze Landstriche mit der Droge infiziert.
Eine Mutter aus Deutschland erzählt: "Mein Partner hat mich verlassen, ich war mit unserer Tochter allein, musste aber auch noch arbeiten gehen, um uns durchzubringen. Da kam ich auf Crystal. Anfangs hat es gut funktioniert ... aber schnell drehte sich alles nur noch um die Droge. Meine Tochter war mir völlig egal. Ich war teils 4 oder 5 Tage am Stück wach. Dann schlief ich fast 30 Stunden durch..." Als die junge Mutter eines Tages nach einer Drogen–Ohnmacht zu sich kommt, ist ihre Tochter verschwunden. In Panik läuft sie durch den Ort. Ihre 5–jährige Tochter konnte die Mutter nicht aufwecken und machte sich in Gummi-Stiefeln und Unterwäsche auf den Weg...
"Das war für mich der Punkt, an dem ich Hilfe suchte. Aber es ist so schwer. Es ist mein dritter Entzug. Crystal lässt dich nicht mehr los ... diesmal will ich es schaffen", hofft die deutsche Mutter. Ihr Kind hat man ihr mittlerweile weggenommen.
Als Nebenwirkungen treten irreparable Schäden am Gehirn und am Körper auf, dazu kommen  Wirklichkeits– und Persönlichkeitsverlust oder Paranoia auf Grund von Schlafentzug. Konsumenten werden irrational und aggressiv. Sie berauben die eigene Familie, verkaufen ihren Körper oder den ihrer Kinder, um das Geld für Crystal zu haben. Etwa 5.000,- bis 6.000,- Dollar kostet eine echte Crystal–Sucht pro Monat. Crystal Meth macht übrigens nach dem ersten Konsum süchtig. Egal ob die Droge geschnupft, geraucht oder intravenös gespritzt wird.

Amerikas "War on Drugs"

Im Amerikanischen Bundesstaat Montana waren im Jahr 2000 über 13% aller Jugendlichen abhängig von Crystal Meth! Durch eine Präventionskampagene mit dem Namen "The Montana Meth Project" konnte diese Zahl bis 2009 auf 3% gesenkt werden. "The Montana Meth Project" setzte vor allem auf TV-Werbespots. Sie hatten das Ziel, den Jugendlichen zu vermitteln, was Crystal mit ihnen macht. Diese Werbespots sind brutal und hart. Man findet sie noch auf Youtube. Durch diese Präventiv–Werbespots konnte die Droge zurückgedrängt werden. Innerhalb von zwei Jahren sank der Konsum der Horror-Droge um 40% und die Beschaffungs–Kriminalität, mit der sich die Jugendlichen ihre Sucht finanziert haben, ging sogar um 62% zurück.
Doch Amerika hat keine Ruhe: Skrupellose mexikanische Drogenkartelle verbreiten qualitativ hochwertiges Crystal zu Dumpingpreisen und fassen so am Markt erneut Fuß. Die Drogenbarone schrecken vor nichts zurück:  Gewalt, Korruption oder sogar Menschenhandel stehen auf der Tagesordnung.

Versorgung Österreichs durch Tschechien

Den deutschsprachigen Crystal–Markt haben nicht die Mexikanischen Drogenkartelle in der Hand. Hier sind es die Tschechen, die das Gebiet mit Crystal Meth versorgen. In Deutschland sind vor allem die Grenzgebiete bereits "gut versorgt". In Österreich drängt die Droge über Ober- und Nieder-Österreich in den Rest der Republik. In Tschechien werden die Drogen in kleinen Laboren hergestellt. Wie bei  "Breaking Bad" wird die Droge mittels Ephedrin und Chemikalien aus Batteriesäure und Abflussreinigern hergestellt. Diese Zutaten sind einfach zu erwerben. Batterien und Abflussreiniger im normalen Supermarkt, Ephedrin wird in Medikamenten gegen Asthma oder Schnupfen eingesetzt. Obwohl der Crystal-Konsum in Österreich bereits das Niveau von "Gras" erreicht hat, gibt es noch keine Präventions–Kampagne.

Prominente Fälle

John F. Kennedy, Elvis Presley oder Sängerin Fergie – die Liste der prominenten Crystal-Konsumenten ist lang. Auch von Stilikone Marilyn Monroe wird behauptet, dass sie währen des berühmten, gehauchten Geburtstagsständchens für JFK und Crystal-Einfluss stand. Trotz dieser promienten Liste an Konsumenten sind Met–Amphetamine keinesfalls nur für die „High Society“ ... (mk/cm)

Herbstzeit ist Dämmerungs-Einbruchs-Zeit

Dienstag, 03 November 2015
Freigegeben in Österreich
Aus dem ganzen Land werden vermehrt Einbrüche bei Dämmerung gemeldet. Die Polizei gibt Tipps, wie man sein Haus schützt.

ÖSTERREICH/TIROL Mit dem Beginn der kalten Jahreszeit und der früh einsetzenden Dunkelheit steigt die Gefahr von Einbrüchen in Wohnobjekte. Täter nutzen die frühe Abenddämmerung (Tatzeiten meistens ab ca. 17:00 Uhr) und den Umstand, dass viele Menschen zu dieser Zeit noch nicht zu Hause sind, um in Häuser  und Wohnungen einzudringen. Oft wird es den Tätern zu leicht gemacht: Gekippte Fenster oder unversperrte Türen sind ein Risiko. Vielfach stellen auch verschlossene Fenster und Terrassentüren kein wirkliches Hindernis dar, zumal sie mit einfachen Werkzeugen schnell geöffnet werden können. Die Polizei empfiehlt daher in diesen Bereichen die Verwendung von einbruchshemmenden Fenstern und Terrassentüren. Die Täter haben es vorwiegend auf Bargeld, Schmuck oder andere, leicht zu transportierende Wertgegenstände abgesehen. Daher ist es ratsam Wertgegenstände in einem Safe zu verwahren und am besten keine höheren Bargeldbeträge zuhause zu haben. Gegenseitige Hilfe ist besonders wichtig. Eine Vertrauensperson, die nach dem Rechten sieht, den Postkasten entleert und das Werbematerial von der Tür entfernt, leistet wertvolle Dienste!

Info:
2014 hat es in Tirol 506 (in  Österreich. 17.109) Einbrüche gegeben. Von November bis Jänner werden etwa 58 % der Einbrüche zwischen 17:00 Uhr und 21:00 Uhr verübt.
© Rofankurier