Ein neuerlicher Versuch, eine europäische Flüchtlingslösung mit Länderquoten einzuführen, ist am Widerstand der mittel-und osteuropäischen Staaten und vor allem an Portugal und Spanien gescheitert. Gerade diese ehemaligen Kolonialstaaten und vor allem auch Großbritannien, wissen aus ihren eigenen geschichtlichen Erfahrungen ganz genau, wovon sie reden.

Wenn es daher um das „Eingemachte“ geht, ist die Skepsis gerade dieser Länder zu Quoten viel größer ist als jeglicher Solidaritätsgedanke. Eine solidarische Verteilung der Flüchtlinge in Europa ist daher neuerlich bei einer Innenministerkonferenz gestorben, weshalb die Hauptkosten daher weiterhin Deutschland, Österreich und Italien tragen müssen.

Warum die unmittelbar benachbarten Golfstaaten (Abu Dhabi, Dubai, Katar,…), die im Geld geradezu schwimmen und religiös kompatibel sind, in der Praxis schon rein gar nichts von Flüchtlingen, zB aus ihrem Nachbarstaat Syrien wissen wollen, ist nicht nur verwunderlich, sondern schon geradezu abenteuerlich.



LA a.D., GR Mag. iur. Anton Frisch


Kufstein, am 17.6.2015

Nur an einer Stimme ist im ÖVP-Parteivorstand der Plan gescheitert, ein „Mehrheits-Wahlrecht“ als Ziel zu verfolgen. Auch in der SPÖ gibt es Befürworter für dieses System. Die Einführung würde Österreichs Demokratie auf den Kopf stellen...

ÖSTERREICH (cm) Von der Bevölkerung eher wenig beachtet hat sich innerhalb der ÖVP eine heftige Diskussion zum Parteiprogramm abgespielt.
Thema der innerparteilichen Diskussion war ein „Minderheiten-freundliches Mehrheits-Wahlrecht“, das auf Antrag der Jungen ÖVP fast 2/3 der Delegierten befürwortet haben.
Der ROFAN-KURIER hat zum Thema den Instituts-Leiter der Politikwissenschaftlichen Fakultät an der Uni Innsbruck, Univ.-Prof. Dr. Ferdinand Karlhofer zum Interview gebeten.

ROKU: „Wie sollte das Mehrheits-Wahlsystem, das sich die ÖVP in ihr Parteiprogramm schreiben wollte, funktionieren?“
KARLHOFER: „Beim diskutierten Vorschlag handelt es sich um eine Kombination aus Mehrheits-Wahlrecht und Verhältnis-Wahlrecht. Die stimmen-stärkste Partei erhält die Hälfte der Mandate minus 1 Mandat. Die andere Hälfte (der Sitze im Nationalrat. Anmerkung) würde dann im Verhältnis unter allen anderen Parteien aufgeteilt.“
ROKU: „In Österreich liegen SPÖ, ÖVP und FPÖ in Umfragen fast gleich auf. Sie schwanken zwischen 25% und 27%. Eine dieser Parteien würde dann mit vielleicht nur 26% der Stimmen  im Nationalrat aber 50% der Sitze bekommen...“
KARLHOFER: „Wenn man sich fragt: „Wie würde das bei der Bevölkerung ankommen?“, kann man davon ausgehen, dass die Einführung ein absoluter Kulturschock wäre.  Jeder, dessen Partei knapp hinter der stärksten liegt, wäre in seinem Gerechtigkeits-Gefühl massiv gestört. Eine Einführung von einer Wahl zur nächsten halte ich für schier unmöglich.“

ROKU: „Was ist an diesem System minderheiten-freundlich?“
KARLHOFER: „Die Stärkste Partei soll gut regieren können – aber die anderen gehen nicht ganz verloren. Das was verbleibt, diese 50% plus 1 Mandat, sollen auf den Rest – auf allen anderen Parteien – aufgeteilt werden.“

ROKU: „Ist die Motivation für so ein System generell der Macht-Erhalt?“
KARLHOFER: „Die Überlegung lautet: Wie können Kartell-Parteien, die sukzessive Wähler abbauen, ihre Macht und ihre Regierungs-Beteiligung trotzdem sichern? Da ist das Mehrheits-Wahlrecht ein gutes Modell… Wobei es hier aber auch eine ganze Reihe anderer Motive gibt. Ein Wahlsieger, der mit einer stabilen Mehrheit ausgestattet ist, kann sich mit dem nötigen Selbstbewusstsein eine kleinere Partei als Koalitions-Partner holen.“
ROKU: „Der Schuss könnte auch nach hinten losgehen...“
KARLHOFER: „Durchaus... Siehe Frankreich: Hier ist die Front National bereits einmal in die Stichwahl um den Staatspräsidenten gekommen. Das möchte man jetzt wieder verhindern. Daher soll das Mehrheits-Wahlrecht in Frankreich wieder abgeschafft und in ein Verhältniswahlrecht umgewandelt werden.“

ROKU: „Ein Argument für ein Mehrheits-Wahlrecht ist die Regierbarkeit, die Stabilität.“
KARLHOFER: „Wenn schon die Regierungs-Stabilität ein Kriterium ist, für den Plan eines Mehrheits-Wahlrechtes, dann stellt sich aus politikwissenschaftlicher Sicht die Frage: Drei-Parteien-Koalition? Why not! In den meisten Ländern regieren drei, vier oder sogar fünf Parteien – diese Regierungen sind deshalb keineswegs instabil. Da sind die kleineren Parteien ein starkes Korrektiv für Machtmissbrauch, weil sie andere Interessen einbringen. Dadurch kommen durchaus stabile Regierungen zustande wie etwa in Holland, Schweden, Dänemark…“
Bei der Motivation für ein Mehrheits-Wahlrecht spielt parteitaktisches Kalkühl sicher auch eine Rolle. Aber wenn man längere Zeit die Erfahrung gemacht hat, dass die Regierungs-Bildung unvermeidlich in einen Korridor führt, wo es keine andere Möglichkeit außer Zwangsehe gibt, ist das auch nachvollziehbar. SPÖ und ÖVP sind sehr widerwillig in die letzte Koalition gegangen. Hier wurde das Politik-Immage arg in Mitleidenschaft gezogen.“

ROKU: „Wie steht die SPÖ zu dieser Frage?“
KARLHOFER: „Die SPÖ geht eher in die Richtung, Persönlichkeits-Elemente zu stärken – mit Vorzugsstimmen etc. Eine starke Innitiative für das Mehrheits-Wahlreht gibt es nicht. Aber es gibt Befürworter wie Franz Vranitzky, die aber bereits politisch inaktiv sind.  Nachdem das bei der ÖVP jetzt nicht ins Parteiprogramm aufgenommen wurde, wird das Thema wohl auch wieder verschwinden. Was kommen könnte ist, dass man mehrheitsfördernde Elemente einführt. In Deutschland beispielsweise kann der Wähler mit der Zweit-Stimme die Koalitions-Präferenz vorgeben. Es ist in Österreich ein Unding, dass man den Wähler bezüglich Koalition vor den Wahlen meist im Unklaren lässt.“

ROKU: „Was muss in Österreich passieren, damit das Mehrheits-Wahlsystem eingeführt werden kann?“
KARLHOFER: „Das wäre eine 2/3-Entscheidung im Nationalrat. Dafür wird es kaum die nötige Mehrheit geben. Wenn es aber Blockaden bei der Regierungs-Bildung gibt, könnte entweder ein Zweitstimmen-Modell kommen, (nach Deutschem Vorbild: Die Erst-Stimme geht an die bevorzugte Partei, die Zweit-Stimme legt den gewünschten Koalitions-partner fest. Anmerkung) wo der Wähler die Koalittion präferieren kann. Oder man führt einen Mehrheits-Bonus für die Stärkste Partei ein, damit die Zersplitterung entschärft wird und die logische Regierungs-Partei mit Selbstbewusstsein ausgestattet einen Regierungs-Partner suchen kann.“

ROKU: „Danke für das Gespräch!“

Bezahlen mit Bargeld bedeutet eine gewisse Art von Freiheit und lässt sich nicht nachverfolgen. Doch die EU möchte das Bargeld abschaffen – und die Mitglieds-Staaten ziehen mit. Auch in Österreich lassen sich Tendenzen dazu erkennen. Und zwar im Begutachtungs-Entwurf der Steuerreform...

INTERNATIONAL/ÖSTERREICH (hp) Als die „Atombombe im Kampf des Staates gegen die Privatsphäre“ bezeichnen Kritiker wie Werner Schramms die Bestrebungen zur Abschaffung des Bargeldes. Die EU verstärkt aktuell offenbar ihre Bemühungen, das Bargeld Schritt für Schritt abzuschaffen.
Bargeld gibt den Menschen die Freiheit, frei zu leben und mit ihrem versteuerten Geld zu kaufen, was sie wollen. Und zwar ohne dass per Knopfdruck alle Bewegungen, Vorlieben und Gewohnheiten ausgewertet werden können. In Österreich finden sich Tendenzen zur Reduktion/Abschaffung von Bargeld im Begutachtungs-Entwurf zur Steuer-Reform. Demnach dürfen ab 1. Jänner 2016 in der Bauwirtschaft Barzahlungen über 500,- EURO nicht mehr gewinnmindernd abgesetzt werden.
Darüber hinaus wird es verboten, in der Bauwirtschaft Löhne in bar auszubezahlen.

Barzahlungen über
1.000 EURO „verboten“

In Österreich kaum vorstellbar zeigen andere EU-Länder bereits deutlich, wohin die Reise geht: Ab September verbietet Frankreich Barzahlungen von über 1.000,- EURO.
In Italien sind Barzahlungen über 1.000,- EURO bereits seit 2011 verboten, 2013 sollten dort sogar Barzahlungen über 50,- EURO verboten werden, was einer Abschaffung des Geldes gleichkommt! Der Ansatz ist jedoch gescheitert... Der Transport von über 10.000,- EURO in oder aus der EU muss bereits mit einem Formular deklariert werden, sonst droht ein Bußgeld oder die Beschlagnahmung des Geldes.

Angst vor dem „Take-Out“

Argumente für das Abschaffen des Bargeldes sind unter anderem „die Zeitersparnis“ an der Kasse oder die Bekämpfung von Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung. Totale Kontrolle der Bürger ist ein Nebeneffekt.
Vermutet wird, dass auch die Angst der Banken vor dem großen „Take-Out“ eine Rolle spielt. Nur noch 3% des elektronisch im Umlauf befindlichen Geldes (Euro-Raum) existiert als „echtes“ Geld. Wenn jeder sein Bargeld abhebet (Take-Out), bricht das System zusammen...

In Frankreich und Großbritannien gehören die EU-Gegner mittlerweile zu den stärksten Parteien ihrer Länder im EU-Parlament. Auch in Österreich regt sich Widerstand: Von 24. Juni bis 1. Juli kann auf allen Gemeinde-Ämtern das Volksbegehren zum EU-Austritt unterzeichnet werden.

ÖSTERREICH/TIROL (rr) Gen-Mais, Chlor-Hendel, verpestete Luft, Streit mit Russland, offene Grenzen und mehr Kriminalität, Schulden zahlen für Griechenland und geheime Verhandlungen mit den USA über das Freihandels-Abkommen TTIP...
Dazu kommt der enorme Einfluss, den Konzerne in Brüssel haben: Lobbyisten schreiben mittlerweile an einen großen Teil der EU-Gesetze mit und lassen diese dann beschließen.
EU-Befürworter haben es in diesen Tagen nicht leicht, gute Argumente für den Verbleib von Österreich in der Europäischen Union zu finden. Vor allem, da der Nachbar Schweiz beinahe alle Annehmlichkeiten einer Mitgliedschaft genießt, diese aber durch bilaterale Abkommen erreicht hat.

Angst als „Argument“

EU-Befürworter warnen immer wieder vor den wirtschaftlichen Folgen eines EU-Austrittes. Fakt ist, dass Österreich über die Hälfte seiner Produkte exportiert. Fakt ist aber auch, dass Österreich ein Handels-Bilanz-Defizit hat: Es werden weit mehr Waren importiert als exportiert.
Die Initiatoren des Volksbegehrens sind Inge Rauscher (Obfrau des Volksbegehrens) und Helmut Schramm. Mitwirkende sind u.a. der Ressourcen-Ökonom Univ.-Prof. Dr. Heinrich Wohlmeyer, Rechtsanwältin Dr. Eva Maria Barki, der Volkswirt Mag. Markus Lechner und der Obmann der Tierschutzorganisation ANIMAL SPIRIT, Dr. Franz-Joseph Plank.

Grönland trat 1985 aus

Da Grönland EU-Mitglied war, durften europäische Hochseeflotten die Gewässer von Grönland leer fischen und auf Grönland nach Bodenschätzen suchen.
Über 75% der Bevölkerung war das ein Dorn im Auge. 1982 stimmten die Grönländer daher in einer Volksabstimmung für den EU-Austritt. 1985 wurde dieser vollzogen.

Treten Briten aus?

In Großbritannien haben die EU-Gegner dermaßen viel Zulauf, dass Premier-Minister David Cameron eine Volksabstimmung über einen EU-Austritt in den nächsten zwei Jahren ansetzen will. Und man wird den Mitglieds-Status neu verhandeln...

Schon verstanden: Irgendjemand muss für die HYPO-Pleite ja aufkommen. Und das ist der Mittelstand, das sind die Klein- und Mittel-Betriebe. Hier analog zur Solarstrom-Steuer einige Ideen der Redaktion für Mitterlehner & Co. für weitere, tolle Steuern!

Tipp 1: „Die Reifen-Wechsel-Steuer“

Herr Minister: Passend zur Jahreszeit: In Österreich gibt es etwa sechs Millionen KFZ. Das macht den Verkehr zur idealen Zielscheibe für neue Steuer-Ideen! Dem Solar-Zins-Modell folgend schlägt die Redaktion vor: „Heben Sie eine Steuer von 15 Cent pro Reifen-Schraube ein. Und zwar für alle Bürger, die ihre Winter- oder Sommer-Reifen selbst wechseln.“ Denn dadurch sparen diese Bürger Geld! Geld, an dem der Bund mitnaschen kann. Wer also nicht 2 x pro Jahr eine Rechnung für Reifen-Wechsel vorweisen kann, zahlt. Einnahme-Potential: 30 Mio. EURO.

Tipp 2: „Obst-selbst angebaut-Steuer“

Herr Minister: Die EU macht mit Saatgut-Verordnungen etc. deutlich: Kleinbauern, Selbstversorger und Gartenbau-Vereine sind der Feind! Die Ernährung des Volkes muss in Konzerne verlagert werden und darf nicht den Bürgern selbst überlassen werden. Wer selbst Obst anbaut, spart zudem Geld! Da kann der Staat sich einklinken: Der Frucht-Ertrag von Privaten und Kleinbauern wird geschätzt. Verlangen Sie 1,5 Cent pro selbst verbrauchtem, nicht im Supermarkt (in Plastik!) gekauftem Obst-Stück. Einnahme-Potential: Etwa 20 Mio. EURO.

Tipp 3: „Die Nicht-Raucher-Steuer“

Herr Minister: Raucher werden in Österreich ohnehin schon genug geschröpft... Was ist denn mit den Nicht-Rauchern?
Durch ihr Nicht-Rauchen sparen sie Geld! Und zwar richtig satte Beträge. Darüber hinaus bekommen sie nicht so oft Krebs: Spart wieder Geld. Und  all die Lokale mussten für sie umgebaut werden. Lästige Investitionen für die Gastronomie.
Es wird Zeit, dass die Nichtraucher ihren Teil beitragen! Unser Vorschlag: 1,5 Cent Abgabe pro nicht gerauchter Zigarette!
Fast 5,5 Millionen Nichtraucher gibt es in Österreich. Bei 20 nicht gerauchten Zigaretten pro Tag sind das 109,- EURO pro Jahr und Bürger. Einnahme-Potential: Über 500 Mio. EURO für die Staatskasse pro Jahr! Herr Minister... Da muss man einfach zuschlagen! Das bringt viel mehr als die Solarstrom-Steuer.

Tipp 4: Die „Spazier-Gang-Steuer“

Herr Minister: Österreich ist zu feige, um sich gegen die NSA zu wehren oder um etwas gegen das Ausspionieren der Bürger zu tun? Egal! Nutzen Sie die Daten doch: Bewegungs-Profile durch Handy-Ortung, abgeglichen mit Forums-Einträgen entlarfen schnell all jene, die gemütlich in Österreichs Natur herumwandern! Dieser Luxus ist nicht selbstverständlich: 1,5 Cent pro Spaziergang verrechnet, als Pauschale beim Steuerausgleich. Und schwub: 20 Mio. EURO mehr in der Kasse...

NEUKIRCH/MÜNSTER Am Wochenende vom 24. Jänner bis 26. Jänner wurden in Neukirchen am Großvenediger die Österreichische Schibob Staatsmeisterschaft und die Österreichische Schibob Meisterschaft ausgetragen.
Der Slalom wurde am Samstag und der Super-G am Sonntag durchgeführt. Vom SBC Raika Münster waren drei Rennläufer am Start. Martin Gastl belegte bei der Österreichischen Staatsmeisterschaft den 7. Platz. Im Slalom schied er leider aus.
Harald Auer sowie Matthias Gastl fuhren bei der Österreichischen Meisterschaft beide auf Goldkurs. Harald Auer wurde in der Klasse HAK 1 Österreichischer Meister im Slalom sowie im Super-G. Matthias Gastl wurde in der Klasse HAK 2 Österreichischer Meister im Slalom und auch im Super-G.

SCHWAZ Anfang Februar startete Sparkasse Schwaz Handball Tirol mit stolzen zehn Bonuspunkten als Führender in das Untere Playoff der Handball Liga Austria. Allerdings verlief der Auftakt mit einem Remis zuhause gegen das 94er-Nationalteam – das nur im Playoff zu Trainingszwecken mitspielt – nicht nach Wunsch. Die Schwazer rehabilitierten sich mit einem Heimsieg gegen Ferlach und einem Auswärtssieg bei Bärnbach/Köflach. Dann musste man in Linz die erste Niederlage einstecken. Im März beginnt die Rückrunde, Schwaz ist nach wie vor souveräner Tabellenführer, das nächste Heimspiel steigt am 29. März um 18:00 Uhr gegen Bärnbach/Köflach. „Wir sind auf einem sehr guten Weg in Richtung Viertelfinale,“ meint Trainer Gierlinger.

Mit einem ganzen Bündel an Maßnahmen will die Tiroler Landesregierung das Wohnen in Tirol wieder leistbarer machen. Dazu wird die Wohnbauförderung aufgestockt und die einkommensunabhängige Sanierungsoffensive forciert.

TIROL In der Wohnbauförderung stehen heuer 280 Millionen EURO – um 16 Millionen mehr als 2013 – zur Verfügung. 2.250 Neubauwohnungen und 120 Heimplätze werden errichtet. Im Zuge der einkommensunabhängigen Sanierungsoffensive des Landes Tirol stehen heuer 48 Millionen EURO bereit. Damit wird ein Investitionsvolumen von 150 Millionen EURO ausgelöst. „Leistbares Wohnen für die Tiroler Bevölkerung zu ermöglichen, ist und bleibt auch in diesem Jahr ein zentraler Arbeitsschwerpunkt.“, kündigt LR Tratter an. Durch die Erhöhung der Fördersätze in der Wohnbauförderung, die Neugestaltung der Konditionen für die Rückzahlung von Wohnbauförderungskrediten und die Verbesserungen in der Wohnbeihilfe wird die Bevölkerung bei den Wohnkosten deutlich entlastet. Von der Neugestaltung der Rückzahlungskonditionen profitieren sukzessive 50.000 Wohnbauförderungsnehmer.
Noch 2014 sollen die bautechnischen Vorschriften überarbeitet werden. „Hier können wir an der Kostenschraube drehen und die Bau- und Betriebskosten senken“, ist LH Platter überzeugt. Konkret geht es um Kosten bei Energieeffizienz, Brandschutz und Barrierefreiheit. Evaluiert wird auch die Rechtslage zur Anzahl der vorgeschriebenen Autoabstellplätze.
Informationen rund um die neue Wohnbauförderung und alles über die Sanierungsoffensive des Landes erhalten Sie im Internet unter www.tirol.gv.at/bauen-wohnen.

Sportliches Design, viel Platz und noch mehr PS verspricht das neue Model X von Tesla. Damit erhofft sich der amerikanische Fahrzeughersteller einen größeren Kundenkreis anzusprechen.

INTERNATIONAL (stp)  Das nunmehr dritte Modell der kalifornischen Elektroschmiede steht in den Startlöchern. Die neueste Kreation aus Freemont, Kalifornien hört auf den unaufregenden Namen „Model X“. Mit dem neuen, sportlichen Modell möchte Tesla eine größere Kundengruppe ansprechen.

Anders als die anderen

Der große Unterschied zu den anderen Herstellern befindet sich im Antriebsstrang unter der Motorhaube. Tesla setzt auch weiterhin auf einen rein elektrischen Antrieb. Als Kraftquelle für die Elektromotoren dient wahlweise ein 60 oder 85 kWh großer Akkumulator. Auf einen kombinierten Antrieb mit einem Verbrennungsmotor verzichtet Tesla gänzlich. Der im Model X gespeicherte Strom soll für bis zu 480 km Reichweite sorgen. Wahlweise ist auch ein Allradantrieb mittels eines Elektromotor für jede Achse des  Elektroboliden möglich. Es sollen Beschleunigungswerte von unter fünf Sekunden für den Sprint von 0 auf 100 km/h möglich sein.
Zu den Motoren gibt es von Seiten Teslas noch keine Details, sie dürften aber wie beim bereits erhältlichen Model S zwischen 300 bis 400 PS liegen. Praktische Details am Rande:  Um den Zugang zu dem bis zu sieben sitzigen Elektro-SUV zu erleichtern, soll  Model X über Flügeltüren verfügen. Der Produktionsbeginn für den neuen Elektroriesen wird auf Teslamotors.com mit 2014 angegeben.

Die Fahrschule Schwaiger in Schwaz und Mercedes Haidacher haben eine Zusammenarbeit auf höchstem Niveau geschlossen.