Letzten Donnerstag diskutierte der Gemeinderat Fügenberg, ob die Zusammenarbeit mit Fügen vertieft werden soll. Oder eben nicht...
Wenn Gemeinden zusammenarbeiten, ist das eigentlich sinnvoll. Eine verstärkte Zusammenarbeit war aktuell für die Gemeinden Fügen und Fügenberg angedacht. Ohne diese Kooperation müsste Fügenberg ab 2028 die Kinderbetreuung eventuell völlig neu aufstellen…
FÜGENBERG Optisch ist die Gemeinde-Grenze zwischen Fügen und Fügenberg kaum wahrnehmbar. Schon jetzt wird gut zusammengearbeitet. Aus der Not wurde nun die Idee geboren, diese Zusammenarbeit zu vertiefen.
Der Hintergrund: 2028 steht der Umbau des Franziskus-Heimes (Seniorenheim) an. Dort ist auch die Kinderkrippe „Simsalabim“ (für beide Gemeinden) untergebracht, was nach dem Umbau aber nicht mehr möglich ist. Man müsste dann den Fügenberger Kindern eventuell die Tür weisen, weil alle in Fügen vorhandenen Betreuungs-Plätze dann für Fügener Kinder benötigt würden.
Die Lösung: Beide Gemeinden ziehen gemeinsam in das Schloss Fügen, dieses wird ein „Haus der Gemeinden“. Die Umbaukosten zahlt zu 75% Fügen, zu 25% Fügenberg. Das jetzige Gemeindeamt Fügenberg wird eine gemeinsame Kinderkrippe. Umbau zahlen 50:50 die beiden Gemeinden. Kindergärten und Kinderkrippen werden künftig gemeinsam geführt. Die Verwaltung wächst zusammen: Bauamt, Meldeamt, Bürgerservice, Sekretariat … sind für die Bürger beider Gemeinden da. Amtsleitung, Finanzverwaltung und Bauhof bleiben für jede Gemeinde separat. Man nutzt also größtmögliche Synergie, während die Gemeinden unabhängig bestehen bleiben. Das spart Kosten und wird vom Land auch gefördert.
Dazu LA Bgm. Mag. Dominik Mainusch (ÖVP): „Diese Idee wurde mit dem Amtskollegen von Fügenberg umfangreich besprochen. Eine sinnvolle Sache…“
Aber… Nach anfänglicher Zustimmung wollte Bgm. Ing. Josef Unterweger (Heimatliste HLU) den Punkt in der letzten Gemeinderats-Sitzung offenbar nicht mehr auf der Tagesordnung: In seiner Liste HLU sieht man den Schritt auch wegen unklarer Kosten skeptisch. Die Mitglieder der Freien Liste Fügenberg (FLF) verlangten daraufhin schriftlich die Behandlung in der Sitzung vom Donnerstag, 24. September, womit der Punkt wieder auf die Tagesordnung kam.
Doch HLU und WFF stimmten dagegen, unter anderem wegen der Kostenaufteilung im Antrag. Ein weiterer Antrag der FLF, zumindest einen Grundsatz-Beschluss zu fassen, wurde vom Bürgermeister nicht zur Abstimmung gebracht.
In einem mit Zuhörern gefüllten Gemeindesaal machte Bgm. Unterweger gleich zu Beginn der Sitzung seinen Standpunkt klar: „Das Thema ist vor etwa einem Monat an mich herangetragen worden. Und innerhalb von einem Monat eine so wichtige Entscheidung für die Zukunft von Fügenberg zu treffen, ist für mich nicht richtig. Das sollte alles gut vorbereitet sein – mit den richtigen Rahmenbedingungen. Zusammenarbeit ist wichtig und richtig, aber es gehört auf Augenhöhe und richtig ausgemacht.“
GR Andreas Emberger (FLF) entgegnet zur Aussage des Bürgermeisters mit der Begründung der zeitlichen Komponente: „Wir haben hier einen entsprechenden Zeitdruck. Einerseits benötigen wir eine neue Kinderkrippe, andererseits übersiedelt ja die Gemeinde Fügen in absehbarer Zeit ins Schloss Fügen.“
Diese Antwort traf bei Bürgermeister Unterweger allerdings auf Unverständnis: „Wir können über alles reden, aber nicht innerhalb von einem Monat.“
Der größte Kritikpunkt am Antrag der FLF sind für HLU und WFF die darin angeführten Aufteilungs-Schlüssel für die baulichen Maßnahmen für das gemeinsame Gemeindeamt und die Kinderkrippe (im jetzigen Gemeindeamt Fügenberg).
Der Bürgermeister ergänzt: „Vor 30 Jahren wurde das Gemeindehaus in Fügenberg gebaut. Die Schulden sind abbezahlt. Vor kurzem entstand auch die neue Volksschule. Für mich wird eine solche Kooperation nicht so schnell billiger…“
GR Hanspeter Pfister (HLU) fand klare Worte: „Habt ihr euch eigentlich überlegt, was das für Kosten sind? Unser Verhandlungsspielraum ist mit einem solchen Grundsatzbeschluss weg.“
Auch GR Helmut Emberger (WFF) stimmte dem zu: „Es gehört anders aufbereitet, bevor wir das in einem Grundsatzbeschluss beschließen. So wie der Antrag und somit auch der Beschluss formuliert ist, kommen wir danach nicht mehr zurück, wodurch man viel von seiner Verhandlungsposition verliert.“
GR Emberger von der FLF versuchte noch, die Kollegen umzustimmen: „Natürlich wissen wir nicht, was es kosten wird. Aber man muss jetzt anfangen, alles auszuarbeiten. Es ist zu spät, sollte man erst in einem halben Jahr die ersten Entscheidungen treffen.“
Mit 5:8 Stimmen wurde der FLF-Antrag schließlich abgelehnt. Der Versuch der FLF, einen neutralen Grundsatzbeschluss ohne Kosten-Fixierung zu erwirken, wurde nicht mehr abgestimmt. Die Freie Liste Fügenberg kündigt aber an, bei der nächsten Sitzung einen neuen Antrag einzureichen – ohne die jeweiligen Aufteilungs-Schlüssel für die Umbaukosten, über den man dann in Ruhe entscheiden könne.
Für GR Emberger ist es wichtig, „die Verhandlungen mit Fügen zumindest zu starten“…
