Der TESLA X des TVB Alpbachtal und Seeland sorgt schon seit über einem Jahr für schlechte Stimmung in der Region.TVB Alpbachtal Seenland

TVB-Prozess: Oberhofer "freut sich drauf!"

Am Donnerstag, 21. März, 15.00 Uhr findet am Landes-Gericht Innsbruck, Saal 128, die Auftakt-Verhandlung im Prozess der drei TVB-Oberen Duftner, Kostner und Kofler gegen NEOS-Tirol-Obmann Dominik Oberhofer statt.

TIROL/UNTERLAND Es ist ein Zivil-Prozess, der nun im Auftrag von Frank Kostner, Johannes Duftner und Markus Kofler gegen NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer in die erste Runde geht. Auslöser sind Oberhofers Aussangen in einer Presse-Aussendung, die zum Teil im ROFAN-KURIER vom 5. Oktober 2018 abgedruckt wurden. Die drei werfen Oberhofer üble Nachrede vor und wollten sowohl strafrechtlich als auch zivilrechtlich gegen ihn vorgehen.
Aus dem Strafrechts-Prozess wird nichts: Der Landtag hat über Oberhofers Immunität abgestimmt und diese gewahrt. Der Strafrechts-Prozess ist damit vom Tisch. Kostner, Duftner und Kofler müssen jetzt zivilrechtlich gegen Oberhofer vorgehen. Und damit auf eigenes finanzielles Risiko.

Ihr Rechtsanwalt, Dr. Hermann Holzmann, dazu gegenüber dem ROFAN-KURIER: "Anders als im Strafverfahren kann sich der selbsternannte 'Aufdecker' Oberhofer im Zivilprozess nicht hinter der Immunität verstecken. Auch ein Abgeordneter hat keinen Persilschein für unwahre Behauptungen. Aufgrund der mir vorliegenden Informationen wird ihm der Wahrheitsbeweis nicht gelingen.

Freut sich auf den Prozess, NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer. ©NEOS

Oberhofer: "Freue mich auf den Prozess!"

Die Verteidigung Oberhofers hat Rechtsanwalt Dr. Matthias Hagele übernommen. Er hat bereits kritische Unternehmer in Sachen TVB-TESLA vertreten.
Oberhofer sagt in Vorbereitung auf den Prozess: "Dr. Holzmann und die Kläger waren von Anfang an vergleichsbereit, ich nie, weil ich mich auf den Prozess freue! Über meine Immunität hat der Tiroler Landtag entschieden... Darauf habe ich keinen Einfluss."

Zu Dr. Holzmanns Statement sagt Oberhofer: "Was sonst ist es, wenn nicht Falsch-Information, wenn ich in einem unterzeichneten Mitgliederbrief schreibe, das Auto wird nur noch privat genutzt – und wenig später genehmigt man die weitere private Nutzung und sogar Urlaubs-Fahrten, etwa nach Jesolo? Und was sonst ist es, wenn nicht Nötigung, wenn man zu einem Bürgermeister und Vorstands-Kollegen sagt: Du musst dem Kauf zustimmen, oder es wird Konsequenzen für deinen Betrieb und deine Gemeinde geben...?"